«Härdli» vorerst zurückgestellt
Überraschung an der Gemeindeversammlung Neuenhof: Der Gemeinderat strich das Traktandum zum Masterplankredit für das Gebiet Härdli.
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Zwischen 80 und 120 Stimmberechtigte sind es normalerweise, die an einer Gemeindeversammlung in Neuenhof teilnehmen. Für die Versammlung am Dienstagabend in der Aula mussten kontinuierlich mehr Stühle herbeigeschafft werden. Der Grund: Die 218 Stimmberechtigten nahmen in erster Linie wegen des Traktandums 4 «Planungskredit über 550000 Franken für die Erstellung eines Masterplans für die Weiterentwicklung Areal Härdli» teil. Doch so weit sollte es nicht kommen: Am Nachmittag entschied der Gemeinderat, das Traktandum zurückzuziehen: «Wir wollen noch einiges abklären und detaillierter aufbereiten. Leserbriefe und die Informationsveranstaltungen haben Unklarheiten aufgezeigt», erklärte Gemeindeammann Martin Uebelhart (die Mitte).
In Rage geredet
Während das Vorgehen zunächst mit Applaus quittiert wurde, redeten sich die Stimmberechtigten später in ihren Voten in Rage. «Ich finde es schade, dass sie sich der Abstimmung, der Stimmung der Bevölkerung nicht stellen», sagte Kurt Aebi. Und Robert Büchler meinte: «Der Tennisplätz und die Familiengärten verschwinden für runde Wohnblöcke. Wollen wir das Dorf wie Spreitenbach in ein modernes Ghetto verwandeln?»
Zwei Überweisungsanträge ausformuliert hatte Andreas Muff, sie betreffen die Standorte der heutigen Tennisplätze und Familiengärten. In den Anträgen verlangte er die Rückzonungen von der Wohn- und Arbeitsplatzzone in eine öffentliche Zone für öffentliche Bauten. Gemeindeammann Martin Uebelhart sagte dazu: «Das ist ein materieller Antrag, worin steht, was man machen und nicht was man überprüfen muss.» Zudem sei das Traktandum «Härdli» gestrichen worden und deshalb könnten keine Anträge dazu gemacht werden. Schliesslich einigte man sich darauf, die Anträge gemeinsam mit der Gemeinde für die nächste Versammlung zu formulieren.
Jahresrechnung 23 abgelehnt
Tim Voser, Präsident der Finanzkommission, erläuterte in seinen Ausführungen, weshalb die Kommission die Jahresrechnung 2023 nicht zur Annahme empfehlen könne. Die Kommission hatte den 72-seitigen Revisionsbericht erst am 14. Juni erhalten – der abgemachte Termin war am 30. April. «Wir möchten dem Gemeinderat keins auswischen, aber so können wir die Jahresrechnung nicht mit gutem Gewissen empfehlen.» Schliesslich wurde die Jahresrechnung mit 7 Ja- zu 192 Neinstimmen abgelehnt. Nun muss innert 60 Tagen eine ausserordentliche Gemeindeversammlung anberaumt werden.
Für den Bereich Kindes- und Erwachsenenschutz beantragte der Gemeinderat eine Aufstockung um 80 Stellenprozente. Dies, um die Aufgaben besser bewältigen zu können. Das Ziel sei, dass die Betreuer weniger Mandate hätten. Gerade weil die Herausforderung in diesem Bereich gewachsen sei, befand Ursula Flury die Aufstockung um 80 Prozent zu wenig, sie beantragte 120 Prozent. «Eine frühzeitige Intervention ist enorm wichtig und kann so Geld sparen.» Die Versammlung stimmte schliesslich dem gemeinderätlichen Antrag mit 80 Prozent Aufstockung zu. Klar angenommen wurde auch der Rechenschaftsbericht 2023.