Zukunft Killwangen Spreitenbach
Markus Leimbacher, Projektleiter "Zukunft Killwangen Spreitenbach", berichtet über den Stand der Dinge.
Die meisten Schlussberichte aus den Facharbeitsgruppen liegen vor: Zeichnen sich schon Tendenzen ab? Wird es eher ein Zusammenschluss, eine Zusammenarbeit oder bleibt es beim Status quo? Wir haben in der aktuellen Medienmitteilung (Limmatwelle vom 6.2.14, Anm. der Red.) bewusst noch nicht von Tendenzen gesprochen – wir müssen erst unsere Arbeit in den Arbeitsgruppen fertigstellen. Und sehr viel hängt auch vom Schlussbericht der Facharbeitsgruppe «Finanzen» ab, der jetzt in Arbeit ist. Was man aber bereits sagen kann, ist, dass nichts negativ Überraschendes herausgekommen ist. Erst im Schlussbericht werden wir eine Empfehlung an die Gemeinderäte abgeben.
Die Facharbeitsgruppe «Finanzen» nimmt nun ihre Arbeit auf: Was bedeutet das konkret? Was untersucht diese Gruppe? Die Facharbeitsgruppe «Finanzen» fasst die Ergebnisse der neun anderen Arbeitsgruppen zusammen und analysiert die finanzielle Entwicklung der Gemeinden im Falle eines Zusammenschlusses.
Wie grossen Einfluss können die Resultate der Facharbeitsgruppe «Finanzen» auf das Endergebnis haben? Die Finanzgruppe sagt uns unter anderem auch, mit welchem Steuerfuss eine zusammengeschlossene Gemeinde rechnen muss. Denn der Steuerfuss ist immer ein ausschlaggebendes Argument bei der Abstimmung, ob sich zwei Gemeinden zusammenschliessen möchten. Ein Zusammenschluss wird an der Abstimmung erfahrungsgemäss nur angenommen, wenn der niedrigere Steuerfuss der beiden Gemeinden gleich bleibt.
Wann muss die Finanzgruppe ihren Bericht abgeben? Wir haben keine Frist gesetzt. Ich gehe davon aus, dass die Gruppe Ende März fertig sein wird.
Was geschieht anschliessend? Die Projektleitung wird ihren Bericht erstellen, in dem die Ergebnisse aller Facharbeitsgruppen zusammengefasst sind und in dem Anträge an die Gemeinderäte enthalten sind. Die Gemeinderäte entscheiden dann, ob sie dem Antrag der Projektleitung – sei es auf Beibehaltung des Status quo, auf vermehrte Zusammenarbeit oder auf Zusammenschluss – folgen wollen. Im letzteren Szenario wird daraufhin ein Zusammenschlussvertrag erarbeitet, über den an der Wintergemeindeversammlung im November abgestimmt wird.
Ist es realistisch, dass es so schnell geht? Es ist ein sehr ambitiöser Zeitplan, aber kein unrealistischer. Wenn die Ergebnisse eindeutig sind, ist er einhaltbar.
Wann würden die Details wie Name, Wappen etc. bei einem allfälligen Zusammenschluss umgesetzt? Der neue Name wäre bereits im Zusammenschlussvertrag enthalten. Um zu einem neuen Wappen zu kommen, gibt es verschiedene Wege – man kann eines der beiden Gemeinden beibehalten, beide Wappen kombinieren oder ein ganz neues Wappen gestalten. In jedem Fall muss das Gemeindewappen aber vom Regierungsrat genehmigt werden. Bei diesen Fragen ist der Bauch entscheidend. Sämtliche Details in Bezug auf einen Zusammenschluss würden im Laufe eines Jahres – in diesem Fall 2015 – umgesetzt werden.
Findet noch einmal eine Information für die Bevölkerung statt? Selbstverständlich. Die genauen Termine und Inhalte sind aber noch offen, da zuerst die Gemeinderäte entscheiden müssen, in welche Richtung es künftig gehen soll.
Hat das Volk nochmals die Möglichkeit, sich einzubringen oder über Varianten abzustimmen? Bei der Beibehaltung des Status quo wird die Bevölkerung durch den Gemeinderat einfach informiert. Bei erweiterter Zusammenarbeit oder einem Zusammenschluss wird die Bevölkerung über die jeweiligen Verträge abstimmen können – dann aber jeweils nur mit Ja oder Nein. (ska)
