Rechnung im zweiten Anlauf genehmigt
Nachdem die Rechnung 2023 an der Sommergmeind abgelehnt worden war, gab es nun ein Ja dazu.
119 Stimmberechtigte erschienen am Montagabend zur ausserordentlichen Gemeindeversammlung in der Aula. 99 Personen weniger als an der speziellen Sommergmeind im Juni. Speziell aus zwei Gründen: Der Planungskredit für das Gebiet Härdli, der zum Grossaufmarsch geführt hatte, war vom Gemeinderat damals kurzerhand von der Traktandenliste gestrichen worden. Das hat zu grossem Unmut geführt. Speziell war die Sommergemeinde auch deshalb, weil das Stimmvolk dem Antrag der Finanzkommission (Fiko) folgte und die Rechnung 2023 ablehnte. Es unterstützte damit den Antrag der Fiko, die den externen Prüfbericht erst vier Tage zuvor erhalten hatte, was eine seriöse Prüfung verhindert habe, wie sie damals begründete. So erschien die Hälfte der Personen am Montagabend erneut in der Aula.
Diesmal empfahl Fiko-Präsident Tim Voser (FDP) die Rechnung zur Annahme – jedoch nicht ohne vorher auf zwei von der Prüfungsstelle geäusserte Kritikpunkte aufmerksam zu machen. Die Gemeinde hat für den Verkauf der Villa Ermitage netto 13,2 Mio. Franken erhalten und davon 4 Mio. Franken als Rückstellung verbucht. Dies entspreche nicht den geltenden Buchhaltungsgrundsätzen, so Voser. «Man muss belegen, wofür man eine Rückstellung macht, sonst verfälscht es das Ergebnis», begründete er. Zudem seien Steuereinnahmen, welche im Jahr 2023 eingenommen wurden, nicht verbucht worden. Diese Verbuchung erfolgt nun im Jahr 2024. «Beides führt zu einem verfälschten Bild der Finanzlage des jeweiligen Rechnungsjahrs.» Für die Fiko sei zudem relevant, dass die Rechnung ohne den einmaligen Erlös vom Verkauf der Villa nicht mit einem Plus von 6,6 Mio. Franken, sondern mit einem Minus von 2,5 Mio. Franken geschlossen hätte. «Unsere wichtigste Erkenntnis ist, dass die finanzielle Situation angespannt ist und keine nicht notwendigen Ausgaben gemacht werden sollen.» Nach einer Viertelstunde genehmigten die Anwesenden mit zwei Gegenstimmen die Rechnung 2024.
Voten zu Härdli und Limmattalbahn
Die Bevölkerung nutzte anschliessend die Gelegenheit, ihre Anliegen unter dem Traktandum «Verschiedenes» zu äussern. Eine Person wünschte sich eine Alters-, eine andere eine Kulturkommission. Jemand erwähnte, dass die Strafzahlung, die bei Nichteinhaltung der Baupflicht im Härdli anfällt, nicht in die Kantonskasse, sondern zweckgebunden in die der Einwohnergemeinde fliesse, was Gemeindeammann Martin Uebelhart (Mitte) bestätigte.
Fragen gab es auch zum Freihaltekorridor für die Limmattalbahn. Uebelhart informierte, dass dieser in der aktuellen Bau- und Nutzungsplanung eingetragen sei und über allfällige Landenteignungen vorgängig informiert würde. «Doch die Frage stellt sich im Moment nicht, da nichts beschlossen ist. Zurzeit sieht der Gemeinderat auch keinen Nutzen einer Verlängerung der Limmattalbahn via Wettingen Tägerhard und hat das auch so kommuniziert.»
